In seinem Urteil vom 21. September 2016 h\u00e4lt der Gerichtshof (Erste Kammer) fest, dass Kosmetika, bei denen einige Inhaltsstoffe au\u00dferhalb der EU in Tierversuchen getestet worden sind, um diese in Drittl\u00e4ndern verkaufen zu k\u00f6nnen, nicht in der EU in Verkehr gebracht werden d\u00fcrfen.<\/p>\n
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Seit M\u00e4rz 2013 sind Tierversuche f\u00fcr Kosmetika \u2013 sowohl bei der Entwicklung und Herstellung \u2013 ausnahmslos verboten. Auch d\u00fcrfen seither tiergetestete Kosmetika innerhalb der EU nicht verkauft werden. Dieses Verkaufs- und Handelsverbot tiergetesteter Kosmetika, f\u00fcr das wir TierversuchsgegnerInnen uns jahrelang vehement eingesetzt haben, gilt demnach – logischer Weise – auch f\u00fcr importierte tiergetestete Kosmetika, also von Kosmetika, die in Drittl\u00e4ndern in Tierversuchen getestet worden sind.<\/p>\n
Doch manche Kosmetikhersteller wollten dieser zwingenden Logik und dem eindeutigen Gesetzesauftrag offensichtlich nicht folgen und haben immer wieder versucht, dieses ausnahmslose Verbot zu hinterfragen und aufzuweichen. So hat die Europ\u00e4ische Vereinigung f\u00fcr kosmetische Bestandteile (EFfCI) Klage erhoben, um vom Europ\u00e4ischen Gerichtshof kl\u00e4ren zu lassen, in welchem Umfang das Tierversuchsverbot f\u00fcr Kosmetika zu gelten hat.
Anlassfall war, dass drei Kosmetikunternehmen au\u00dferhalb der EU Inhaltsstoffe an Tieren getestet haben, um das Produkt in Japan bzw. China verkaufen zu k\u00f6nnen, aber nicht in die EU einf\u00fchren d\u00fcrfen.<\/p>\n
Der Generalanwalt des Gerichtshofes der Europ\u00e4ischen Union Michal Bobek hat\u00a0schon in einer Anh\u00f6rung im M\u00e4rz 2016 dem EuGH mitgeteilt, dass Ergebnisse aus Tierversuchen nicht verwendet werden d\u00fcrfen, egal, wo und zu welchem Zweck diese durchgef\u00fchrt wurden. Da sich der EuGH in der Regel an die Empfehlung des Generalanwaltes h\u00e4lt, war mit einem positiven Urteil zu rechnen, welches nun auch endlich vorliegt. (Das Urteil ist hier abrufbar.<\/a>)<\/p>\n Aufrufe: 73<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In seinem Urteil vom 21. September 2016 h\u00e4lt der Gerichtshof (Erste Kammer) fest, dass Kosmetika, bei denen einige Inhaltsstoffe au\u00dferhalb der EU in Tierversuchen getestet worden sind, um diese in Drittl\u00e4ndern verkaufen zu k\u00f6nnen, nicht in der EU in Verkehr gebracht werden <\/p>\n